
AKTUELLES

„Chanukka Sameach!“, hieß es heute auch in Potsdam und das zum ersten Mal vor der neu errichteten Synagoge im Zentrum der Stadt und in unmittelbarer Nähe zum Landtag. Auf diesen Moment haben wir im Landtag in den letzten fünf Jahren hingearbeitet und ich bin sehr froh, dass ich dazu einen – wenn auch sehr kleinen Anteil – beitragen konnte. Das habe ich in einem kleinen Grußwort zum Ausdruck gebracht, genauso wie Dieter Jetschmanegg von der Stadt Potsdam und der Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg, Andreas Büttner.
Nun stehen der Chanukka-Leuchter und die neue Synagoge in der Landeshauptstadt zusammen als Symbol für ein friedvolles Miteinander, Freude, Hoffnung und Zuversicht und genau davon braucht es ja noch viel mehr auf dieser Welt.
Bild unten rechts: Dieter Jetschmanegg, Stadt Potsdam, Jewgeni Kutikov, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Potsdam, Landesrabbiner Ariel Kirzon, Andreas Büttner, Antisemitismusbeauftragter des Landes Brandenburg und ich.

Biogas ist die verlässlichste Quelle der erneuerbaren Energien, diese Aussage konnte ich auf dem Biogas-Forum der IHK Potsdam auf einer Podiumsdiskussion treffen. Leider sind auch im Land Brandenburg eine Reihe von Biogasanlagen nicht unter dem „Schutzschirm“ der EEG-Einspeisevergütung. Daher sehe ich von großen Bedarf, im Rahmen von Länderinitiativen mit darauf hinzuwirken, bestehende Biogasanlagen zeitlich länger am Netz zu halten. Der Flexibilisierung der Stromerzeugung kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.

Die Schülerinnen und Schüler der 11. Klassen des Nauener Da-Vinci-Campus’ hatten zu einem politischen Speed-Dating geladen. Alle Beteiligten mussten an fünf verschiedenen Tischen den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort stehen. Diese hatten Parteiprogramme und den neuen Brandenburger Koalitionsvertrag auf viele Fragestellungen hin untersucht, daraus leiteten sie die Themen Migration, Integration, Fachkräftemangel, Bildung, Klimawandel, Deutschlandticket und weitere ab. Die Gespräche mit den Schülerinnen und Schülern sind auch für mich sehr aufschlussreich, daher danke ich dem Campus und der „Deutschen Gesellschaft e. V.“, die die Veranstaltung organisierte, für die Einladung und Durchführung. Ich komme gerne wieder!

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke, und der Berufung der Ministerinnen und Minister des Kabinetts stand noch die Neubesetzung aller Ausschüsse und Sprecherfunktionen durch die SPD-Landtagsfraktion an. Ich bleibe Sprecher für Agrarpolitik sowie Religion und Kirchen. Ich bleibe Mitglied in den Ausschüssen, die für die Landwirtschaft und Europa zuständig sind. Neu ist, dass ich den Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik in den kommenden fünf Jahren leiten werde. Als stellvertretendes Mitglied bin ich in den Ausschüssen für Bürokratieabbau sowie Wissenschaft, Forschung und Kultur gesetzt.

Das Adventsliedersingen im Landtag ist eine lang gepflegte Tradition, so auch in diesem Jahr. Gesungen haben Chöre der Hoffbauerstiftung aus Hermannswerder mit tatkräftiger Unterstützung der Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie der Büros der Abgeordneten. Los ging das Singen mit „Tochter Zion“ und es endete mit „O Du Fröhliche“. Der Potsdamer Posaunenchor begleitete auch in diesem Jahr das Treffen im Innenhof des Landtages.

Richtig schön war’s! Die „Ketziner Havelklänge“ gaben im Schloss Paretz ein Chorkonzert zum 2. Advent und stimmten mit besinnlichen und beschwingten Melodien auf das bevorstehende Weihnachtsfest ein. Bild v.l.n.r.: Chorleiter Tobias Kielinger, Jeannette Falk, Vereinsvorsitzende der Ketziner Havelklänge, Bürgermeisterin Katrin Mußhoff und ich.