Gemeinsam geschafft!
Ich möchte mich von Herzen bei allen bedanken, die mich gewählt, im Wahlkampf unterstützt und in den letzten fünf Jahren an meiner Seite gestanden haben. Besonders danke ich denen, die stets vertrauensvoll mit mir zusammengearbeitet haben. Mit dem Einzug in den 8. Brandenburger Landtag beginnt für mich nun die zweite Legislaturperiode. Besonders erfreulich ist, dass ich das Direktmandat im mittleren Havelland mit einem Vorsprung von 1,9 Prozent vor dem nächsten Mitbewerber gewinnen konnte.
Jetzt gilt es, sich neu zu sortieren und den Blick nach vorne zu richten. Das Wahlergebnis war insgesamt unerwartet und kaum vorhersehbar. Umso richtiger war es, dass der SPD-Landesvorstand bereits einen Tag nach der Landtagswahl zusammenkam und eine Sondierungsgruppe benannt hat. Ich hoffe, dass diejenigen, die vor der Wahl ihre Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung bekundet haben, sich daran erinnern.
Für mich ist klar: Sobald es gewünscht und erforderlich ist, werde ich meine Themen aktiv in die Koalitionsverhandlungen einbringen. Bis dahin ist jedoch noch etwas Geduld gefragt. Unabhängig davon stehe ich bereits jetzt für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises in Nauen, Brieselang, Wustermark, Ketzin/Havel, Friesack sowie Nennhausen zur Verfügung und freue mich auf den Austausch mit Ihnen.
Ihr Johannes Funke
AKTUELLES
Das Adventsliedersingen im Landtag ist eine lang gepflegte Tradition, so auch in diesem Jahr. Gesungen haben Chöre der Hoffbauerstiftung aus Hermannswerder mit tatkräftiger Unterstützung der Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie der Büros der Abgeordneten. Los ging das Singen mit „Tochter Zion“ und es endete mit „O Du Fröhliche“. Der Potsdamer Posaunenchor begleitete auch in diesem Jahr das Treffen im Innenhof des Landtages.
Richtig schön war’s! Die „Ketziner Havelklänge“ gaben im Schloss Paretz ein Chorkonzert zum 2. Advent und stimmten mit besinnlichen und beschwingten Melodien auf das bevorstehende Weihnachtsfest ein. Bild v.l.n.r.: Chorleiter Tobias Kielinger, Jeannette Falk, Vereinsvorsitzende der Ketziner Havelklänge, Bürgermeisterin Katrin Mußhoff und ich.
Der Ausbau von Schulen mit Ganztagsangeboten geht voran. Heute hat Bildungsminister Steffen Freiberg einen Zuwendungsbescheid über ca. 3,1 Mio. Euro für den Ausbau der Lernhaus-Grundschule im Elstaler Schulzentrum Heinz Sielmann an Wustermarks Bürgermeister Holger Schreiber übergeben.
Die Schule konnte ich mir bereits während der Bauphase im Frühjahr anschauen und ich war damals schon sehr beeindruckt von den Vorhaben der Gemeinde Wustermark und besonders davon, mit welcher Zielstrebigkeit Gemeinde und Bürgermeister dieses Vorhaben vorangetrieben haben.
Umso mehr freue ich mich, dass dies durch das Land und den Bund, der die Mittel im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztag zur Verfügung stellt, in großem Umfang gefördert wird – ohne diese Unterstützung wäre der Bau für die Gemeinde nicht möglich.
In Zukunft werden in der nach dem Lernhaus-Konzept geplante und sehr digitalen Grundschule bis zu 22 Schülerinnen und Schüler eine Schulklasse besuchen. Sie umfasst insgesamt sechs Lernhäuser, in denen sich Horträume sowie Fachräume für Musik, Kunst/WAT, Naturwissenschaften und Gesellschaftswissenschaften befinden. Zudem enthält der bereits fertiggestellte Neubau eine Bibliothek, eine Lehrküche und eine Mensa. Die Gesamtkosten betragen rund 25 Millionen Euro.
Unter dem Titel „Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.“ wurde jetzt der Entwurf des Koalitionsvertrags von SPD und BSW vorgestellt. Vorausgegangen war die Wahl des neuen Landtages am 22. September 2024. Am Wahltag konnte ich mich über mein persönliches Wahlergebnis sehr freuen, wenn auch das Gesamtergebnis viele Fragen aufwarf. Nur gemeinsam mit dem BSW war es möglich, eine rechnerische Mehrheit im Parlament und damit eine stabile Landesregierung zu bilden.
Nun ist es auch inhaltlich gelungen, den Handlungsrahmen für die nächsten fünf Jahre zu setzen. Ich bin davon überzeugt, dass diese Einigung in diesen schwierigen Zeiten gar nicht hoch genug einzuschätzen ist. Gemeinsam werden wir nun zum Wohle unseres Landes arbeiten.
Die Themen, die fachlich in meiner Zuständigkeit sind, sehe ich in diesem Entwurf sehr gut aufgestellt. Die Stärkung der Tierhaltung, das bessere Wassermanagement vor dem Hintergrund des Klimawandels und eine zukunftsweisende Ausrichtung des Ackerbaus sind drei wichtige Säulen des ländlichen Raums, die ich in den Verhandlungen einbringen konnte. Hinzu kommen Wald, Jagd, Fischerei, Pferdesport oder Landtourismus. Damit sind die vielfältigen Aufgaben und Leistungen des ländlichen Raums sind klar beschrieben. Die Bedeutung der Landfrauen für den Zusammenhalt im ländlichen Raum ist unbestritten. Und nicht zuletzt ist klar, dass in jedes Dorf sprichwörtlich eine Kirche gehört.
Wir haben heute (27.11.2024) den Entwurf des Koalitionsvertrags in der SPD-Fraktion diskutiert. Geplant ist, dass am kommenden Freitag (29.11.2024) der SPD-Landesvorstand seine Empfehlung aussprechen und am 6. Dezember 2024 der SPD-Landesparteitag darüber beschliessen wird. Auch beim BSW werden entsprechende Abstimmungen durchgeführt. Dann ist der Weg frei, um Dietmar Woidke am 11. Dezember 2024 erneut – und nach 2013, 2014, und 2019 zum vierten Mal zum Ministerpräsidenten unseres Landes zu wählen.
