DANKE
FÜREINANDER. MITEINANDER. HAVELLAND.

Ihre Spende bedeutet sehr viel. Ich stehe für eine Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Ich will in diesem Jahr meinen Wahlkreis im Havelland gegen die Gegner unserer Demokratie und unserer Werte der Solidarität und der Freiheit verteidigen. Ich möchte in den nächsten fünf Jahren weiterhin eine starke Stimme für das Havelland und für die Interessen der Landwirtschaft im Landtag sein. Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Sie heute um eine Spende für meine Kampagne. Eines kann ich Ihnen versprechen: Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 5 Euro, 50 Euro oder mehr spenden können.

DANKE
FÜREINANDER. MITEINANDER. HAVELLAND.

Ihre Spende bedeutet sehr viel. Ich stehe für eine Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Ich will in diesem Jahr meinen Wahlkreis im Havelland gegen die Gegner unserer Demokratie und unserer Werte der Solidarität und der Freiheit verteidigen. Ich möchte in den nächsten fünf Jahren weiterhin eine starke Stimme für das Havelland und für die Interessen der Landwirtschaft im Landtag sein. Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Sie heute um eine Spende für meine Kampagne. Eines kann ich Ihnen versprechen: Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 5 Euro, 50 Euro oder mehr spenden können.


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“


Dorfkirchen sind auch Gemeinschaftshäuser – Sanierung der Paulinenauer Kirche abgeschlossen

„Kirchen sind die ältesten Gemeinschafthäuser überhaupt“, sagte Generalsuperintendent Kristóf Bálint in seiner Predigt anlässlich der Sanierungsarbeiten der Evangelischen Dorfkirche Paulinenaue. Diese Idee sei auch in Zukunft der richtige Weg im Umgang mit den 1.500 Dorfkirchen, die es schätzungsweise im Land Brandenburg gibt. Dem Gedanken kann ich mich nur anschließen und dafür sprechen nicht nur die Mitgliederzahlen der Kirchen insgesamt. Hier geht es natürlich auch um den bestmöglichen Einsatz von Fördermitteln für den ländlichen Raum und nicht zuletzt den Erhalt von Denkmälern. Jetzt dürfen sich die Bewohnerinnen und Bewohner von Paulinenaue erst einmal freuen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem Bauverantwortlichen Andreas Flender und Pfarrer Michael Jurk für ihren Einsatz zur Sanierung der Kirche.


Besuch in Neustadt (Dosse): Gestüte sind reif für Olympia 2040!

Die Neustädter Gestüte sind Leuchttürme im ländlichen Raum, davon konnte sich der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg heute vor Ort überzeugen. Geschäftsführerin Dr. Carolin Pfanne und Landstallmeister Dr. Henning Frevert stellten den Ausschussmitgliedern das Gestüt vor. Im Mittelpunkt standen Leistungen, Organisationsstrukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht zuletzt ging es um den Pferdesport und Neustadt (Dosse) als Austragungsort internationaler Reiterwettkämpfe. Aus meiner Sicht ist der Ort reif für Olympia 2040. Im Brandenburger Landtag wurde bereits darüber gesprochen.


Starke Stimmen für Brieselanger Kitas im Landtag

In der letzten Woche konnte ich im Landtag Bildungsminister Steffen Freiberg und Brieselangs Bürgermeisterin Kathrin Neumann zu einem Gespräch zu Fragen der Entwicklung der Kita- und Schullandschaft zusammenbringen. Mit dabei waren auch meine Landtagskollegin Katja Poschmannund die Brieselanger SPD-Vorsitzende Anke Miltenberger. Bürgermeisterin Neumann übergab einen offenen Brief von Brieselanger Eltern u. a. mit der Forderung, Qualitätsstandards und Personalausstattung an den Brandenburger Kitas weiter zu verbessern.


Weniger Hürden, mehr Tempo – Neues Gesetz soll Verfahren beschleunigen

Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Entwurf der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem handlungsfähigeren und bürgernäheren Staat. Zusammen mit meinem Landtagskollegen Marcel Penquitt, Vorsitzender des Sonderausschusses Bürokratieabbau, durfte ich das Gesetz in erster Lesung vorstellen.

Marcel Penquitt: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Sonderausschuss Bürokratieabbau Wirkung entfaltet. Bereits nach kurzer Zeit legen wir erneut konkrete Verbesserungen vor: Wir lösen das bürokratische Korsett, das vielen Vorhaben bisher die Luft abgeschnürt hat. Deichsanierungen werden beschleunigt, Agri-Photovoltaik erleichtert und der Spielraum für ländliches Bauen erweitert – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Das spart Zeit, Papier und vor allem Nerven.“

Ich selbst sage: „Die Naturreichtümer sind der größte Schatz unserer Heimat und dabei wird es auch bleiben!“

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:

1. Deichsanierungen ohne langwierige Planfeststellungsverfahren

2. Erleichterungen für die Errichtung von Agri-PV-Anlagen und das Planen und Bauen in Landschaftsschutzgebieten

3. Streichung überholter Berichtspflichten und Anpassung von Klagebefugnissen an das Bundesrecht

Meine Rede im Landtag könnt Ihr hier ansehen.


Haushaltsverhandlungen und nachvollziehbare „Verstimmungen“ der Kunst- und Musikschulen

Die Haushaltsverhandlungen im Landtag ziehen weite Kreise und berühren natürlich auch die von mir sehr geschätzten Kunst- und Musikschulen. Um auf die Situation aufmerksam zu machen, gab es vor der Plenarsitzung eine Kundgebung der Musikschulen. Natürlich bekommen die Musikschulen jährliche Zuschüsse des Landes. Durch das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Jahr 2022 wurde jedoch festgelegt, dass Honorarkräfte, die in eine Musikschule eingegliedert sind, als abhängig Beschäftigte anzusehen sind. Das wiederum erfordert die Eingliederung in ein Gehaltstarifsystem, vergleichbar mit Lehrern im öffentlichen Dienst. Daraus leitet sich ein erheblicher finanzieller Mehrbedarf ab, der momentan nur schwer aufzufangen ist. Ich bleibe dran!


Garnisonkirche Potsdam: „Ort der Besinnung notwendig“

Der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht erhielt im Mai 1968 einen Brief der Evangelischen Kirchenleitung, unterzeichnet von Generalsuperintendent Schönherr. Darin warb die Kirche für den Erhalt der verbliebenen Turmruine der Potsdamer Garnisonkirche: „Ich bin mir natürlich dessen bewusst, dass auf dieser Kirche eine überaus schwere politische Hypothek lastet“, schrieb die Kirche seinerzeit. Und weiter: „Die Garnison-Kirche ist der Ort, an dem sich der faschistische Staat am 21.3.1933 seine Weihe gegeben hat. Sie werden mir, sehr verehrter Herr Staatsratsvorsitzender, glauben, daß uns diese Vergangenheit und ihre furchtbaren Auswirkungen vor Augen stehen. Aber gerade darum scheint uns diese Kirche als geeigneter Ort, an dem christliche Bürger sich auf ihr Verhältnis zur Vergangenheit besinnen können, notwendig zu sein.“ Gesprengt wurde die Ruine im Juni 1968 trotzdem.

Die damaligen Gedanken der Kirche halte ich für aktueller denn je und deswegen habe ich mich entschlossen, an der Gründung eines Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam mitzuwirken.

Dazu folgende Mitteilung:

Gründung eines Freundeskreises der Garnisonkirche Potsdam
Am Samstag, 17. Mai 2025, wurde der Freundeskreis der Garnisonkirche Potsdam gegründet. Der neugegründete Freundeskreis hat die Aufgabe, die inhaltliche und programmatische Arbeit an der Garnisonkirche zu unterstützen. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Demokratiebildung sowie der Friedensdiskurs vor dem Hintergrund der besonderen historischen Bedeutung des Ortes. Dabei fördert und unterstützt der Freundeskreis Bildungsangebote, wie Podiumsdiskussionen oder Vorträge, sowie kulturelle Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Johannes Funke, Jan Kingreen, Thomas Mestwerdt, Christian Nottmeier, Peter Tauber, Ellen Ueberschär, Martina Weyrauch und Georg von Willisen. Staatssekretär a.D. Peter Tauber, der zum Vorsitzenden gewählt wurde, freut sich: „Am Ort der Garnisonkirche mit ihrer geschichtlichen Verflechtung von Glauben, Macht und Militär stellen sich heute entscheidende Gegenwartsfragen. Fragen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit. Fragen nach der Gefährdung unserer Grundwerte. Diese Fragen müssen aus der Mitte der Gesellschaft kommen und beantwortet werden und nicht vom Rand. Ich freue mich sehr, mit dem neuen Freundeskreis Diskurse anzustoßen und in Veranstaltungen über die Verfasstheit unserer Demokratie im Rahmen von Freiheit und Sicherheit zu diskutieren.“

Jan Kingreen, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „Durch das im Freundeskreis breit aufgestellte gesellschaftliche Engagement wird die Garnisonkirche als lebendiger Ort des Dialogs und der historischen Auseinandersetzung weiter gestärkt.“