AKTUELLES
Im Potsdam Museum wurde das Jahr der Christlich-Jüdischen Zusammenarbeit eingeläutet und das bereits zum 25. Mal. Die ehemalige „Woche der Brüderlichkeit“ wird vom Landtag Brandenburg und der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit (GCJZ) veranstaltet. Das Jahr steht unter dem Motto „The Sound of Dialogue – Gemeinsam Zukunft bauen“.
Ein besonders eindrucksvoller Programmpunkt der Veranstaltung war die Präsentation der Graphic Novels, die Schülerinnen und Schüler vom Michendorfer Wolkenberg-Gymnasium über ehemalige jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Michendorf und Caputh erstellt haben. Da bis heute viele Schicksale nicht bekannt sind, stellten sie sich die Frage, wie bpsw. das Leben der Landschulheimleiterin Gertrud Feiertag nach den Novemberpogromen verlief und illustrierten ein mögliches Szenario. Aus den verschiedenen Geschichten ist ein Buch entstanden.
Neben der Schirmherrin und Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke sprach auch der Vorsitzende der GCJZ Potsdam, Tobias Barniske, und Prof. Dr. Jascha Nemtsov von der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar. Der Landesrabbiner Ariel Kirzon eröffnete die Feierstunde mit einem Psalmgebet.
Die GCJZ ist deutschlandweit über 80-mal vertreten und setzt sich unter anderem für die Verständigung zwischen Christen und Juden, für den Erhalt von Zeugnissen jüdischer Geschichte und gegen Antisemitismus ein.
Beim Anbau von Dauerkulturen, die als Torfersatzstoffe oder auch als Energieträger oder für Einstreumaterial angebaut werden, gelten besondere förderrechtliche Regeln. Das zuständige Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz hat in seiner Antwort auf meine „Kleine Anfrage“ zudem mitgeteilt, dass der Status „Ackerfläche“ nur erhalten bleibe, wenn die Anbauflächen nicht in der Kulisse „Feuchtgebiete“ oder „Moore“ liegen würden. Für Dauerkulturen auf diesen Flächen gelte, dass diese später nicht mehr als Ackerland genutzt werden dürften, so das Ministerium. „Damit liegt leider eine Einschränkung vor, die etliche Betriebe in Brandenburg von einer Anbauentscheidung abhalten wird“, so Funke.
Der Fokus der Anfrage lag auf dem Anbau von Miscanthus, Durchwachsener Silphie und Rohrkolben (Typha). Nach Aussage der Landesregierung kann der Anbau von Miscanthus und Durchwachsener Silphie als Dauerkultur in der Kategorie Energiepflanzen entsprechend der Nutzcodeliste im Agrarförderantrag erfolgen. Für diese Kulturen könnten die Einkommensgrundstützung, die Umverteilungsprämie als auch Junglandwirteprämie beantragt werden, so das Ministerium. Eine weitere Förderung im Zusammenhang mit landeseigenen Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sowie Prämien des ökologischen Landbaus seien nicht zulässig.
Dagegen wäre der Rohrkolben in der Nutzcodeliste den Paludikulturen zugeordnet. Diese Flächen seien Sonderflächen, da keine Beihilfefähigkeit innerhalb der ersten Säule der Agrarföderung (EU-Prämie) besteht. Der Anbau von Paludikulturen kann jedoch in Brandenburg über die Richtlinie zur Förderung von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes und der Wasserqualität auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in Höhe von 350 EUR/ha erfolgen.
Antwort der Landesregierung
An diesem Wochenende startete die Reihe „Kulturelle Ankerpunkte im ländlichen Raum“ im Havelland, die seitens des Brandenburger Kulturministeriums gefördert wird. Im Mittelpunkt stand dabei der 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich und dessen Blick auf die Landschaften. Das Preußische Kammerorchester spielte Kompositionen, welche die Landschaften geradezu fühlen ließen (Antonín Dvořák, Leoš Janáček, Edward Grieg und Béla Bartók) und der Nabu Regionalverband Westhavelland e.V. gab wertvolle Informationen zur havelländischen Landschaft. Organisiert hatte den Auftakt die Havelländische Musikfestspiele in Groß Behnitz.
Über den Besuch von Schülergruppen im Landtag Brandenburg freue ich mich immer sehr. Ganz besonders, wenn sie so gut vorbereitet sind und kluge Fragen zu den Abläufen in unserem Parlament stellen wie heute die Schülerinnen und Schüler aus den 9. Klassen der Theodor-Fontane-Oberschule Ketzin, begleitet von ihrem Lehrer Philipp Tschirch. Wir haben uns natürlich nicht nur zur aktuellen Politik ausgetauscht, sondern auch zu den beruflichen Vorstellungen der Schülerinnen und Schüler. Ich bin beeindruckt davon, welch klare Vorstellungen die meisten schon jetzt haben und wie viele von Ihnen auch Berufe anstreben, die der Allgemeinheit zu Gute kommen, wie z. B. Rettungssanitäter. Da ist mir um die Zukunft unseres Landes nicht bange und ich wünsche den jungen Leuten, dass sie ihre Pläne umsetzen können!
„Nutzhanf ist nicht rauchbar, aber brauchbar für die Wirtschaft in diesem Land.“ – das habe ich bereits im April 2021 im Landtag zur Frage der Förderung des Nutzhanf-Anbaus in unserem Land gesagt. Und da wir mit entsprechenden Beschlüssen bereits damals alles nötige auf den Weg gebracht haben, war der gestern zu diesem Thema erneut vorgelegte Antrag der LINKEN auch nicht nötig. Für meine SPD-Fraktion Brandenburg warb ich daher für die Ablehnung – schaut Euch gerne meine Rede auf YouTube an!
Mit dem beschlossenen Nachtragshaushalt reagieren wir auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Gemeinsam schaffen wir einen Haushalt, der rechtssicher ist und ebenso verantwortungsvoll gegenüber den Brandenburgerinnen und Brandenburgern sowie künftigen Generationen. Wir stärken die Demokratiebildung an Schulen, fördern Demokratieprojekte gegen Rechtsextremismus und unterstützen das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ mit 1,225 Mio. Euro.
Weiter werden wir 18 neue Stellen beim Verfassungsschutz schaffen, um unsere Demokratie zu schützen. Durch verstärkte extremistische Bedrohungen und neue Gefahren im Cyberraum müssen wir den Verfassungsschutz weiter ausbauen.
Wir investieren gezielt in Bildung, Infrastruktur und sozialen Zusammenhalt. Jeder Euro fließt dorthin, wo er am meisten bewirkt – für ein starkes Brandenburg. Wir stehen zusammen und lassen niemanden im Stich.