AKTUELLES
An diesem Wochenende startete die Reihe „Kulturelle Ankerpunkte im ländlichen Raum“ im Havelland, die seitens des Brandenburger Kulturministeriums gefördert wird. Im Mittelpunkt stand dabei der 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich und dessen Blick auf die Landschaften. Das Preußische Kammerorchester spielte Kompositionen, welche die Landschaften geradezu fühlen ließen (Antonín Dvořák, Leoš Janáček, Edward Grieg und Béla Bartók) und der Nabu Regionalverband Westhavelland e.V. gab wertvolle Informationen zur havelländischen Landschaft. Organisiert hatte den Auftakt die Havelländische Musikfestspiele in Groß Behnitz.
Über den Besuch von Schülergruppen im Landtag Brandenburg freue ich mich immer sehr. Ganz besonders, wenn sie so gut vorbereitet sind und kluge Fragen zu den Abläufen in unserem Parlament stellen wie heute die Schülerinnen und Schüler aus den 9. Klassen der Theodor-Fontane-Oberschule Ketzin, begleitet von ihrem Lehrer Philipp Tschirch. Wir haben uns natürlich nicht nur zur aktuellen Politik ausgetauscht, sondern auch zu den beruflichen Vorstellungen der Schülerinnen und Schüler. Ich bin beeindruckt davon, welch klare Vorstellungen die meisten schon jetzt haben und wie viele von Ihnen auch Berufe anstreben, die der Allgemeinheit zu Gute kommen, wie z. B. Rettungssanitäter. Da ist mir um die Zukunft unseres Landes nicht bange und ich wünsche den jungen Leuten, dass sie ihre Pläne umsetzen können!
„Nutzhanf ist nicht rauchbar, aber brauchbar für die Wirtschaft in diesem Land.“ – das habe ich bereits im April 2021 im Landtag zur Frage der Förderung des Nutzhanf-Anbaus in unserem Land gesagt. Und da wir mit entsprechenden Beschlüssen bereits damals alles nötige auf den Weg gebracht haben, war der gestern zu diesem Thema erneut vorgelegte Antrag der LINKEN auch nicht nötig. Für meine SPD-Fraktion Brandenburg warb ich daher für die Ablehnung – schaut Euch gerne meine Rede auf YouTube an!
Mit dem beschlossenen Nachtragshaushalt reagieren wir auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Gemeinsam schaffen wir einen Haushalt, der rechtssicher ist und ebenso verantwortungsvoll gegenüber den Brandenburgerinnen und Brandenburgern sowie künftigen Generationen. Wir stärken die Demokratiebildung an Schulen, fördern Demokratieprojekte gegen Rechtsextremismus und unterstützen das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ mit 1,225 Mio. Euro.
Weiter werden wir 18 neue Stellen beim Verfassungsschutz schaffen, um unsere Demokratie zu schützen. Durch verstärkte extremistische Bedrohungen und neue Gefahren im Cyberraum müssen wir den Verfassungsschutz weiter ausbauen.
Wir investieren gezielt in Bildung, Infrastruktur und sozialen Zusammenhalt. Jeder Euro fließt dorthin, wo er am meisten bewirkt – für ein starkes Brandenburg. Wir stehen zusammen und lassen niemanden im Stich.
Was zum Teufel ist nur in die LINKE gefahren, sich am Karfreitag zu vergehen? – Heute habe ich in der Landtagssitzung für meine SPD-Fraktion Brandenburg begründet, warum wir dagegen sind, am Karfreitag Tanzveranstaltungen zuzulassen – aber seht selbst auf YouTube!
„Hinsehen. Aufstehen. Demokratie verteidigen.“ – das war das Motto einer Demonatration in Ketzin / Havel, die ich von Herzen gern unterstützt habe. Dreimal wählen gehen und damit die Demokratie stärken, war meine abschließende Bitte an alle, denn im Havelland stehen drei Wahltermine in diesem Jahr an.