AKTUELLES
75 Jahre Grundgesetz wurden am 23. Mai auch in Wagenitz / Havelland gewürdigt. Eingeladen hatten die Eheleute Jutta und Ralf Kohlberger. Ort und Zeit waren kein Zufall. Zeitgleich versammelten sich im selben Ort Leute, die mit dem Grundrechten anderer Menschen so ihre Probleme haben.
Artikel 1 des Grundgesetzes stand daher natürlich im Fokus der Veranstaltung:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Ich bedanke mich bei Jutta und Ralf Kohlberger sowie bei allen Mitwirkenden, die mit dieser Aktion ein sehr richtiges und wichtiges Zeichen für ein weltoffenes und tolerantes Havelland gesetzt haben.
Gemeinsam mit Ministerin Dr. Manja Schüle und Landrat Roger Lewandowski habe ich die Musik- und Kunstschule Havelland in Nauen besucht. Das Blaue Haus in Nauen ist einer von insgesamt sieben Standorten für den kreativen Nachwuchs. Beim Gespräch mit der Leiterin Simone Seyfarth waren auch die Havelländischen Musikfestspiele mit Madleen Fox und Dr. Guido Böhm dabei. Die Musikfestspiele haben erfolgreich an der Landesförderung Ankerpunkte für den ländlichen Raum teilgenommen.
Höhepunkt des Treffens in Nauen war die Darbietung von Jakob Scholz mit der Gitarre, er spielte Stücke spanischer und französischer Komponisten. Am vergangenen Wochenende hat er die Jury beim Bundeswettbewerb von “Jugend musiziert” mit seiner Leistung überzeugt und 21 von 25 Punkten erzielt.
Förderprogramm “Kulturelle Ankerpunkte”: Seit 2021 wurden damit neun Kulturprojekte mit insgesamt 3,3 Millionen Euro unterstützt. Nun werden sieben weitere Ankerpunkte in Landkreisen gefördert, die bisher nicht von dem Programm profitiert haben. Im Havelland werden die Havelländischen Musikfestspiele mit ca. 225.000 Euro von Herbst 2023 bis 2026 gefördert. Das Kulturprojekt will insbesondere Kinder in den Fokus nehmen.
Für Investitionen in die Infrastruktur der Feuerwehren stellt das Land Brandenburg über 30 Millionen Euro bereit. Von den Fördermitteln der Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie profitieren insgesamt 62 Wehren, vier davon aus dem Havelland. Dabei handelt es sich um Neubauten von Feuerwehrhäusern in Paulinenaue (627.000 Euro) und Schönewald-Dorf (800.000 Euro) sowie um Umbauten von Feuerwehrgebäuden in Mögelin (133.000 Euro) und in Semlin (160.000 Euro).
Gemeinsam mit meinem Kollegen Uwe Adler, MdL habe ich Jochen Fritz von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) Brandenburg besucht. Es ging um Ökolandbau, Vernässung von Mooren, Obstbau, Direktvermarktung, Nachwuchs und Ausbildung und natürlich um Agrarstrukturen und entsprechende Gesetze.
Heute vor 91 Jahren wurde der erste von ungefähr 600 Häftlingen in das KZ Börnicke verschleppt. Heute vor 91 Jahren haben in Nauen und Umgebung insbesondere diejenigen um ihre Sicherheit und ihr Leben fürchten müssen, die sich öffentlich gegen die Politik der Nationalsozialisten aussprachen oder verdächtig wurden, dies zu tun. Heute, am 17. Mai 2024, haben wir uns zum wiederholten Male am Denkmal in Börnicke, an dem Ort, wo sich das frühere KZ befand, an diese furchtbare Zeit erinnert und inne gehalten, um den Opfern zu gedenken.
Es sprachen Nauens Bürgermeister Manuel Meger, Superintendent Thomas Tutzschke und Ortsbeiratsmitglied Robert Pritzkow. Die Veranstaltung wurde begleitet durch musikalische Beiträge von Schülerinnen und Schülern des Goethe-Gymnasiums Nauen.
Gemeinsam mit Landwirten verschiedener Verbände hat meine Agrarsprecherkollegin Elrid Pasbrig und ihre Mitstreiter der SPD-Fraktion zu einem Werkstattgespräch mit dem Thema “Zukunft der Landwirtschaft in Sachsen-Anhalt” geladen. Es ging intensiv um Agrarstrukturen und entsprechende Bodenmarktgesetze, den Staus Quo der Erneuerbaren Energien einschließlich Bionenergie und um Ansätze der Entbürokratiesierung im gesamten Agrarbereich. Mein Fazit für heute: Wir können uns vieles vornehmen, bei sehr vielen Themen machen Alleingänge einzelner Bundesländer aber einfach keinen Sinn.